Allgemeine Geschäftsbedingungen der TQM Training & Consulting
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die TQM Training & Consulting bietet offene Seminare, Inhouse-Trainings sowie Beratungs- und Unterstützungsleistungen an.
(2) Alle Angebote, Lieferungen und Leistungen der TQM Training & Consulting erfolgen ausschließlich unter Einbeziehung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(3) Die TQM Training & Consulting erbringt ihre Dienstleistungen durch Angestellte und/oder freie Mitarbeiter. Diese handeln während ihrer Tätigkeit ausschließlich im Auftrag und im Namen der TQM Training & Consulting.
(4) Art, Umfang, Form und Ziel genannter Leistungen werden in öffentlich zugänglich gemachten Leistungsbeschreibungen sowie in kundenspezifischen Angeboten festgelegt.
§ 2 Vertragsabschluss
(1) Beauftragungen und Vereinbarungen bedürfen der Schriftform (Brief, Fax, Internetformular, Email). Mündliche Abreden gelten nur, wenn die TQM Training & Consulting sie binnen drei Werktagen schriftlich bestätigt. Dies gilt auch für Vertragsänderungen nach Vertragsschluss.
(2) Nach Beauftragung von Leistungen erhält der Auftraggeber eine schriftliche Anmelde- oder Auftragsbestätigung.
(3) Legt der Auftraggeber keinen Widerspruch gegen die Geschäftsbedingungen ein, so gilt dies als Einverständniserklärung. Dies trifft auch zu, wenn der Auftraggeber in seinen Konditionen die Anerkennung anderer Bedingungen als der eigenen ausschließt.
§ 3 Vergütung
(1) Die Kosten für Seminare und Lehrgänge sind auf der Homepage der TQM Training & Consulting und auf weiteren Portalen und Marketingdokumenten ersichtlich und beinhalten Schulungsunterlagen, Pausengetränke und Verpflegung in den Veranstaltungszeiten. Teilnahmekosten werden 5 Werktage vor bzw. bis zu 5 Werktagen nach erfolgter Teilnahme in Rechnung gestellt.
(2) Inhouse-Trainings sowie Beratungs-/Unterstützungsleistungen werden zu dem im Angebot genannten Festpreis oder auf Zeit- und Materialbasis nach Beendigung bzw. Abnahme der Leistungen berechnet, soweit nicht eine andere Rechnungsstellung und Zahlungsweise vereinbart ist. Sonstiger Aufwand, insbesondere Reise- und Übernachtungskosten, werden zusätzlich berechnet. Die Konditionen ergeben sich aus dem unterbreiteten Angebot.
(3) Die Rechnungsstellung erfolgt auf dem Postweg und ist innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt zur Zahlung ohne Abzüge fällig, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde. Die Umsatzsteuer wird gesondert mit dem jeweils geltenden Umsatzsteuersatz in der Rechnung ausgewiesen.
(4) Der Auftraggeber kann nur aufrechnen, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der TQM Training & Consulting anerkannt sind.
§ 4 Stornierung/Absage von Veranstaltungen
(1) Erfolgt eine kundenseitige Stornierung bis zu 5 Arbeitstage vor Veranstaltungsbeginn oder erscheint der/die angemeldete(n) Teilnehmer nicht oder bricht die Veranstaltung ab, so werden die gesamten Teilnahmekosten in Rechnung gestellt. Bei einer Stornierung von 6-10 Arbeitstagen vor Veranstaltungsbeginn werden 75 % des Honorars in Rechnung gestellt, bei einer Absage von 11-20 Arbeitstagen vor Veranstaltungsbeginn werden 50 % der Teilnahmekosten in Rechnung gestellt. Es ist möglich, kostenfrei einen Ersatzteilnehmer zu benennen.
(2) Eine Verschiebung einer Veranstaltungsteilnahme auf einen neuen Termin ist möglich. Hierbei entsteht jedoch eine Umbuchungsgebühr von 20% der ursprünglichen Teilnahmegebühren. Die Rechnungsstellung erfolgt zum ursprünglich bestätigten Termin und ist nach Rechnungserhalt laut Zahlungsbedingungen zur Zahlung fällig.
(3) Die TQM Training & Consulting behält sich das Recht vor, eine Veranstaltung bei zu geringer Teilnehmerzahl oder infolge höherer Gewalt (z. B. Erkrankung des Trainers) abzusagen. Die bereits bezahlten Teilnahmekosten werden in solch einem Fall vollständig zurückerstattet. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
§ 5 Kündigung von sonstigen Dienstleistungsverträgen
(1) Verträge können jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.
(2) Die Kündigung von Verträgen aus wichtigem Grund ist jederzeit möglich.
(3) Im Falle einer Kündigung besteht ein Vergütungsanspruch für die bis dato erbrachten Leistungen.
(4) Kündigungen bedürfen stets der Schriftform.
§ 6 Geheimhaltung
Die TQM Training & Consulting verpflichtet sich zur Geheimhaltung sämtlicher geschäftlich relevanter Vorgänge, die ihr durch oder bei der Zusammenarbeit mit dem Auftraggeber bekannt geworden sind. Der Auftraggeber wiederum verpflichtet sich, ebenfalls sämtliche ihm bekannten und bekannt gewordenen nicht allgemein veröffentlichten Vorgänge im Sinne eines Geschäftsgeheimnisses geheim zu halten.
§ 7 Urheberrechte
(1) Der Auftraggeber erkennt die Urheberrechte der TQM Training & Consulting an den von ihr erstellten Dokumente (Schulungsunterlagen, Arbeitshilfsmittel, etc.) an.
(2) Eine Vervielfältigung und/oder Verbreitung der vorgenannten Dokumente durch den Auftraggeber bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der TQM Training & Consulting.
(3) Der Auftraggeber sichert zu, dass den von ihm für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Werken Urheber und/oder sonstige Rechte nicht entgegenstehen.
§ 8 Datenschutz
(1) Die TQM Training & Consulting erfasst alle Interessenten- und Kundendaten elektronisch. Dies erfolgt unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Daten werden ohne Einverständnis von Interessenten und Kunden nicht an Dritte weitergegeben.
(3) Die TQM Training & Consulting behält sich vor Interessenten und Kunden regelmäßig Informationen über Produkte und Leistungen zu übersenden. Diese Einwilligung kann jederzeit vom Interessenten/Kunden widerrufen werden.
§ 9 Haftungsausschluss
(1) Die TQM Training & Consulting behält sich das Recht vor, die im Internet bereitgestellten Informationen ohne vorherige Ankündigung zu ergänzen, zu ändern oder zu entfernen.
(2) Die Internetseiten der TQM Training & Consulting werden sorgfältig und unter größtmöglicher Vermeidung technischer Störungen und fehlerhafter Inhalte betrieben. Für Ausfälle und Störungen, fehlerhaft angelegte Dateien oder Anzeigeformate und für Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder bei der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, kann die TQM Training & Consulting keine Haftung übernehmen.
(3) Sollte die TQM Training & Consulting die Rechtswidrigkeit von Internetseiten, auf die verlinkt wird, oder unrechtmäßiger Verwendung von Inhalten bekannt werden, wird der Link bzw. der Inhalt unverzüglich entfernt.
(4) Ein Anspruch auf Ersatz von Reise- und Übernachtungskosten sowie Arbeitsausfall ist ausgeschlossen, es sei denn solche Kosten entstehen aufgrund grob fahrlässigen Verhaltens seitens der TQM Training & Consulting.
(5) Die von der TQM Training & Consulting angebotenen Seminare/Lehrgänge werden von qualifizierten Trainern und Consultants vorbereitet und durchgeführt. Die TQM Training & Consulting übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Schulungsunterlagen und der Durchführung der jeweiligen Veranstaltung.
§ 10 Sonstige Bestimmungen
(1) Die Übertragung von Rechten und Pflichten aus den Verträgen durch den Auftraggeber auf Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der TQM Training & Consulting.
(2) Gerichtsstand ist Augsburg.
(3) Für alle Vertragsverhältnisse gilt lediglich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(Stand 01/2013)
